Gender Budgeting: Interview mit Drin. Marion Breitner

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Vor über einem Jahr (Nov. 2007) wurde unter der Leitung von Drin. Marion Breiter ein Projekt „Gender Budgeting in Klosterneuburg – Projekt zur Einleitung eines Gender Budgeting Prozesses auf Gemeinde-Ebene“ durchgeführt. Umgesetzt wurden von den damals einstimmigen Empfehlungen rein gar nichts – nicht einmal die Veröffentlichung der Ergebnisse auf der Homepage der Stadtgemeinde. Diese Situation hat die PUK zum Anlass genommen, mit Drin. Breiter ein langes Interview zu führen, das sehr viele Aspekte der vielschichtigen Problematik aufzeigt.

In Umsetzung einer EU-Richtlinie hat Österreich in Artikel 13 (3) der Bundesverfassung 2007 festgelegt, dass „Bund, Länder und Gemeinden bei der Haushaltsführung die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern anzustreben haben“. Geschlechter-relevante Fragen sind ab 1. Januar 2009 entsprechend der in Kraft tretenden Verfassungsnovelle (BGBl. I Nr. 1/2008) zu berücksichtigen. Dass dies im Landesgesetzblatt NÖ noch nicht verordnet ist, sollte kein Freibrief sein, die Prinzipien zu ignorieren. Niemand kann Klosterneuburg hindern, freiwillig diese Prinzipien anzuwenden, wie auch die Bundesregierung sich seit dem Budgetvoranschlag 2005 selbst die Aufgabe gestellt hat, das Budget nach Genderaspekten zu analysieren. Davon ist im Klosterneuburger Budget für 2009 jedoch nichts zu finden.

Drin. Breiter ist Uni-Lektorin für Frauenforschung, hat zahlreiche Vorträge und Publikationen zum Thema Frauen und Genderforschung gemacht, hat 1981 die erste Frauenberatungsstelle in Österreich mitbegründet, 1996 einen Dachverband, in dem 50 Frauenberatungsstellen zusammenarbeiten. Sie ist Gründungsmitglied des Forschungsinstituts Sofia, das sich speziell diesen Themen widmet.

Bitte hören/sehen Sie selbst Drin. Breiter zu den Kernthemen (insg. ca. 61 Minuten)