Arbeit 2006

1-DA: Freigabe der Visualisierung des"Umfahrungs"-Projekts

Obwohl dem Antrag die Dringlichkeit abgesprochen wurde, wurde nach Verlesen des Antrags im Gemeinderat seitens des Bürgermeisters endlich - nach 1 1/2 Monaten Verweigerung von verschiedenen verantwortlichen Stellen - zugesagt, diese Visualisierung auf der Homepage der Stadtgemeinde Klosterneuburg zugänglich zu machen.

2-A: Aufschlüsselung der Kosten der Umfahrung für die Gemeinde

Es ist nämlich keineswegs so, dass die Stadtgemeinde nicht für bestimmte Begleitmaßnahmen und Adaptierungen selbst zahlen muss.

3-A: Geplante Maßnahmen zur Feinstaubreduktion

Anfrage zu den geplante Maßnahmen zur Feinstaubreduktion, die in Gemeindehoheit möglich sind (Jahresgrenzwert erlaubter Grenzwertüberschreitungen wurde bereits am 28. Februar überschritten).

Wortmeldungen von GR Schweeger während der Gemeinderatssitzung am 3.3.06

Einige Wortmeldungen von GR Schweeger während einer heissen und langen Gemeinderatssitzung am 3. März 2006 von 17:00 bis 23:05 zu den Themen "Feinstaubproblematik", "Hinaufsetzen des Tempolimits" und "Privatisierung des Krankenhauses".

4-DA: ZukunftsstrategieKH

Am Rande des "Konkurses" weitertun oder die Führung des Krankenhauses ehestmöglich an das Land NÖ übergeben - die PUK befürwortet letzteres

4-DA: Zukunftsstrategie KH - die Zweite

Forderungen in Kurzform

5-A: Anfragen zur Privatisierung des KH

Versuch der Klärung von Entscheidungsgrundlagen

6-DA: e5 Programm Energieeffizienz für Gemeinden

Ein in Westlichen Bundesländern erfolgreiches Modell zur Verbesserung des Energie- und Schadstoffhaushaltes der gesamten Gemeinde (nicht nur der Hoheitsverwaltung)

7-A: Anfrage zum Krankenhausmanagement-Vertrag

Wiederum Versuch, Offenes und Zweideutiges aus dem vorgelegten Vertragsentwurf mit dem Krankenhausbetreiber zu klären

8-MA: Prüfung Splitkehrung

Zentrale Problematik in den Wintermonaten die Feinstaubbelastung, die durch das Zermahlen und Wiederaufwirbeln von Streumaterial entsteht, bzw. durch sein Kehrung

9-DA: Ergebnisorientierte Planung

Gesetzlich vorgeschrieben ist in ganz Österreich das auf Maria-Theresia zurückgehende kameralistische Rechnungsvwesen. Zusätzlich stünde es jeder Körperschaft zu, ein ergebnisorientiertes betriebswirtschaftliches Rechnungswesen als Zusatzrechnung zu führen. Damit wäre längerfristige Planung und kontrolle der Mittelverwendung möglich

10-MA: Fernwärme

Die PUK schlägt die Evaluation eines kommunalen Fernwärmebetriebes vor. Hier könnten die Vorteile der Schadstoffreduktion (CO2/Feinstaub), der Nutzung alternativer Energien auf biogener Basis, mit Möglichkeiten Einnahmequellen für Klosterneuburg zu erschließen, verbunden werden. In Lienz/Osttirol erfolgreich umgesetzt. Hier wäre eine sinnvolle Spielwiese für PPP-Modelle und Investitionen, die nachhaltig der Gemeinde nützen - ganz im Gegensatz zu Straßenbau.

11-MA: Winterdienst

Neuerlicher Antrag (ähnlich Antrag 8-MA). Die Forderung Verbesserungen im Winterdienst - und seien es auch nur kleine - vorzunehmen kann in Anbetracht der hohen Feinstaubbelastung nicht mehr ignoriert werden.

12-A: Sicherheit und alternativer Standort GaLeMo-Schule

Für die ca. 60 Kinder der Montessori-Schule ist der Standort neben der Baustelle "Umfahrung" bzw. der dann fertiggestellten Straße eine Katastrophe

13-VK: Beschleunigte Planung Hundskehle

Im Zuge der Planungen für den Hochwasserschutz Kierlingbach/Niedermarkt, dem Bau eines Fußwegs entlang des Stiftsbergs, der unbefriedigenden fuß- und radläufigen Verbindung des Bahnhofes an das Stadtgebiet, die ebenso unbefriedigende Ein- und Ausfahrtsmöglichkeit des Parksdecks erscheint es sinnvoll, entsprechende Planungen beschleunigt vorzunehmen.

15-A: ÖBB-Verspätungen

Aufforderung an Bürgermeister, die ÖBB um Aufklärung des Ausmaßes an Verspätungen zu ersuchen, und die Qualität der Lautsprecheransagen zu verbessern.

16-DA: Teilnahme Schulverkehrsgarten Floridsdorf

Erweiterung des Angebots für 4. Schulstufe an Vorbereitungskursen für die "Fahrradprüfung" teilzunehmen. Förderung der Sicherheit für unsere Kinder, Förderung des Fahrradfahrens als Mittel der sanften Mobilität und Verringerung des "Taxi-Mama" und "Taxi-Papa".

17-DA: Einführung von Bagatellgrenzen

Es werden zT Gemeinderatsanträge über die Ausbuchung uneinbringlicher Beträge eingebracht, wobei bereits die Kopierkosten die ausstehenden Beträge weit übersteigen. Idee war die Ermächtigung der Hauptabteilungsleiter durch den Gemeinderat bei Bagatellbeträgen. Nach Rücksprache durch den Leiter der Rechtsabt. wurde dieser Antrag im Einvernehmen zurückgezogen, weil die Gemeindeordnung hier Regelungen vorsieht, die nicht aufgehoben werden können. Der Anlassfall sei irrtümlich in den Gemeinderat "gerutscht".

Wortmeldungen Schweeger zum Antrag „Machbarkeitsstudien Immobiliengesellschaft“

Auszug aus dem Geimeinderats-Protokoll

Wortmeldungen Schweeger zum Dringlichkeitsantrag „Modell einer Alternative zur Errichtung eines Pendlerparkplatzes“

Auszug aus GR-Protokoll

19-DA: Modell einer Alternative zur Errichtung eines Pendlerparkplatzes

Weite Teile des südlichen und nördlichen Pendlerparkplatzes Bahnhof Kierling müssen der „Umfahrung“ weichen. 1.Gleichzeitig ist das vorhandene Parkdeck in der Hundskehle mit 280 Stellplätzen schätzungsweise nur zu 1/3 ausgelastet, verfügt also mit Sicherheit über freie Kapazität.

Budgetrede PUK zur GR-Sitzung vom 14.12.2006

PUK: Keine Zustimmung zu Voranschlag 2007 - Grüße vom Sandmännchen