Arbeit 2011

DA1-2011 Photovoltaikanlage

Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Recyclinghofes. Zusammenhang mit der Energieautarkie der Kläranlage. Förderungsmöglichkeit über Siedlungswasserwirtschaft. Die Photovoltaikanlage wird errichtet werden. Für 2012 ist ein Budget von über €200.00,- vorgesehen.

A-2-2011-Spendenbericht

Anfrage an den Bürgermeister als Reaktion auf eine populistische Behauptung, die ÖVP-MandatarInnen würden Spendenbeiträge zu diversen Organisationen liefern. Die Beantwortung zeigte die Dürftigkeit der Spendenaktivitäten auf.

DA3-2011-Massnahmen gegen Feinstaub

Massive Überschreitungen der Grenzwerte werden seitens der Stadtverwaltung praktisch ignoriert, obwohl vor Jahren ein Maßnahmenkatalog beschlossen worden war. Dieser Antrag fordert Maßnahmen ein, insb. auch die Bekanntgabe des Feinstaubmesswertes auf den Informations-/Werbedisplays, die an mehreren Stellen in Klosterneuburg aufgestellt worden sind, und wo die Stadtgemeinde die Möglichkeit hätte, eigene Informationen einzugeben. Bis jetzt nicht erfolgt. Sieht ja nicht so gut aus!

DA4-2011-Vortrag Shared Space

Organisation eines Vortrags über die Möglichkeiten, in Klosterneuburg „Shared Space“-Konzepte umzusetzen. Solche und ähnliche Konzepte werden immer häufiger international, aber auch in Österreich, umgesetzt. Sie dienen dazu, den öffentlichen Raum der Straße wieder mehr Nutzungen zuzuführen und von seiner alleinigen Funktion als Verkehrsweg zu befreien. Zwar wohlwollend aufgenommen, die Angelegenheit zieht sich aber wie ein Strudelteig.

DA5-2011-Solarpotenzial Klosterneuburg

Es gibt eine neue Internetapplikation, in der das Solarpotenzial der Dächer in Klosterneuburg dargestellt wird. Jede/r BürgerIn kann das Potenzial des eigenen Daches abfragen. Diese Möglichkeit ist wenig bekannt. Der Antrag forderte eine massive Reklame für des neue Geoportal im Amtsblatt. Ist inzwischen erfolgt.

DA6-2011-Rechtzeitige Berichtsvorlage

Die rechtzeitige Bereitstellung von Berichten für Gemeinderatssitzungen war jahrlang ein echtes Problem, da manche Berichte - etwa die der UmweltgemeinderätInnen erst kurz vor der Sitzung als Tischvorlage bereitgestellt wurden, und damit nicht gelesen und im Anschluss im Gemeinderat besprochen werden konnten. Der Antrag wurde aus formalen Gründen kurzfristig zurückgezogen und durch einen Minderheitsantrag ersetzt (MA8-2011).

A-7-2011-Fragen zu Berichten

Die zu spät vorgelegten Berichten für die Bereiche Bildung, Sicherheit, Jugend und Familie wurden auf Antrag der PUK auf die Tagesordnung der nächsten GR-Sitzung vertagt. Wir haben fairerweise Fragen zu diesen Berichten den Referenten bereits vorher gestellt. Nicht alle ReferentInnen habe die Chance genutzt, ihre Berichte zu ergänzen, und sind im Gemeinderat nicht sehr positiv aufgenommen worden.

MA-8-2011-Aenderung Geschaeftsordnung

Das rechtzeitigen Bereitstellung von Berichten kann nur über Ergänzung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat erzwungen werden. Deshalb wurde der Antrag DA-6-2011 kurzfristig zurückgezogen. Die PUK konnte alle Oppositionsfraktionen davon überzeugen, diesen Antrag zu unterstützen. Die Forderungen sind inzwischen umgesetzt. Die Berichte werden mit den anderen Gemeinderatsunterlagen 1 Woche vorher bereitgestellt.

VKA9-2011-Einfache Verbesserungen im Fahrradbereich

Kein Antrag an den Gemeinderat, sondern Anregungen zu Verbesserungen im Fahrradbereich. 3 von 4 Verbesserungsvorschlägen sind umgesetzt, 1 Vorschlag wird demnächst umgesetzt.

UVA10-2011-Projektvorschag Revitalisierung Au

Projektvorschlag für die Ausschreibung Naturschutzprojekt an Österreichs Fließgewässern des Wasserleben Fonds 2011 (Lebensministerium). Die Klosterneuburger Au droht ihren einzigartigen Charakter als Feuchtbiotop zu verliegen, weil den Eingriffen durch Bau von zwei Kraftwerken nicht ausreichend gegengesteuert wurde. Die PUK hat zwei renommierte Fachleute gebeten, ein "Minigutachten" zur Situation der Au und zu möglichen Massnahmen zu erstellen. Diese Projektvorschläge wurden im Umweltausschuss und im Wasserausschuss ausgiebig diskutiert. Eine Ausbaggerung des Gschirrwassers wurde ganz unmittelbar vorab in Eigenregie der Stadtgemeinde durchgeführt (womit sich jetzt andere Fraktionen schmücken). Damit wurde zwar die Wasserqualität im Strandbad verbessert, die Grundproblematik der Verlandung der Au jedoch noch nicht gelöst. Siehe insbesondere die Beilagen in separaten Dateien.

UVA10-2011-Beilage 1 Baumgartner

UVA10-2011-Beilage 1 Dr. Baumgartner

UVA10-2011-Beilage 2 Rausch

UVA10-2011-Beilage 2 DI Rausch

UVA10-2011-Beilage 3 Proeglhoef

UVA10-2011-Beilage 3 Proeglhoef

VKA11-2011-Weitere Radwegverbesserungen

Weitere Anregungen zur Verbesserung der Radwegsituation in Klosterneuburg. Teilweise umgesetzt

DA12-2011-SUP Golfplatz

Antrag für ein mögliches Golfplatzprojekt auf dem Ölberg/Freiberg in Klosterneuburg zum frühestmöglichen Zeitpunkt eine Strategische Umweltprüfung (SUP) vorzunehmen, nämlich bevor ein konkreter Antrag seitens der Betreiber vorliegt. Das ist eigentlich die einzige Möglichkeit für die Stadtgemeinde, auch eine "Nullvariante" - also keinen Golfplatz als Option zu betrachten. Es liegen nämlich keine "Motive" auf, warum Klosterneuburg der notwendigen Flächenumwidmung überhaupt zustimmen sollte, da der Nutzen eines Golfplatzes für Klosterneuburg mehr als fragwürdig ist. Anfangs hat man sich geziert, nur, nach Vorliegen einer prinzipiellen Zustimmung durch den Gesundheitsminister wird die SUP tatsächlich durchgeführt, leider, durch die Zeitverzögerung bedingt, liegt nun auch schon ein relativ konkreter Plan seitens des Betreibers vor, was die Möglichkeiten einr SUP wieder einengt. Anmmerkung: eine SUP ist kein Ersatz für eine UVP (Umweltverträglichkeitsprüfung), sondern eine Möglichkeit, unter breiter Öffentlichkeitsbeteiligung für und wider, sowie diverse Varianten zu analysieren.

A-13-2011-Anfrage Oeffi-Gipfel

Nach verspäteter Abhaltung (mehr als ein Jahr nach Antrag der PUK) des ersten "Öffi-Gipfels" stagniert die Debatte um die Verbesserung des Öffentlichen Verkehrs, insb. der Verbesserung der Anschlüsse ("Synchronisation") zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern wie Bus, Bahn und AST. Die Anfrage hat ausgelöst, dass der nächste Öffi-Gipfel bereits terminlich fixiert wird. Zusätzlich hat die PUK eine Initiative ergriffen (inzw. unterstützt durch die Liste SAU und die Grünen) eine Großveranstaltung abzuhalten nach dem Modell des sog. "World Café" um die Problematik des Öffentlichen Verkehrs und Verbesserungsmaßnahmen vor allem auch aus Nutzersicht zu erarbeiten.

DA14-2011-Laermschutz Holzgasse

Die katastrophale Situation der AnrainerInnen der Holzgasse ist wohlbekannt. Maßnahmen zum Schutz der Anrainer in der Holzgasse betreffend Lärm und Gefährdung von FußgeherInnen durch überhöhte Geschwindigkeit werden in diesem Antrag gefordert. Problematik ist, dass es sich um eine "Landesstraße" handelt, also nicht im direkten Einflussbereich der Stadtgemeinde liegt. Durch den Antrag wurde mit der Straßenverwaltung Tulln/Land NÖ die entsprechende Bearbeitung auf Schiene gesetzt. Aber diese Mühlen mahlen langsam...

A-15-2011-UmweltgemeinderaetInnen-Klimabuendnisarbeitskreis

Anfrage Berichte der UmweltgemeinderätInnen/Abhaltung der Klimabündnisarbeitskreise. Beschämend die Inhalte der Berichte, weil elementar wichtige Aspekte immer ausgespart bleiben (vorallem Luftgüte), der Klimabündnisarbeitskreis war nur ein einziges (!!!) Mal im Jahr 2011 abgehalten worden. Aufgrund der Anfrage der PUK wird der Klimabündnisarbeitskreis nur auf eine neue Basis gestellt. Die ersten Gespräche dazu werden noch im Januar 2012 stattfinden.

A-15-2011-Antwort Buergermeister

Antwort Bürgermeister auf Anfrage. Vorgehensweise zur Neuaufstellung des Klimabündnisarbeitskreises wird beschrieben.

DA16-2011-Neue Entscheidungsgrundlagen Investitionen

In diesem Antrag wird die Ausarbeitung erweiterter Entscheidungsgrundlagen für Investitionen über € 20.000,- gefordert. Damit soll Transparenz über Investitionen geschaffen werden, deren Wirtschaftlichkeit zwar behauptet, aber nicht nachgewiesen wurde (z.B. durch Investitionsrechnung). Obwohl dies selbstverständlich sein sollte, findet dies aus Sicht der PUK vor allem im Bereich des Straßenbaus nicht statt, was in Zeiten angespannter Budgets die Finanzlage durch Steigern der Verschuldung noch weiter verschärft. Wird im Verwaltungsausschuss behandelt, mit ziemlich guter Aussicht auf Erfolg.

DA17-2011-Sondersitzung Verwaltungsausschuss

Ausgelöst durch den Ärger, dass ganz kurzfristig, 3 Tage vor dem 24.12. eine Sitzung des Klimabündnisarbeitskreises (KLIB-AK) einberufen worden war, um dem formalen Erfordernis, zumindest 2 Sitzungen pro Jahr abzuhalten, nachzukommen. Es wurden keine inhaltlichen Fragen auf die Tagesordnung gesetzt, sondern die Diskussion/Information über die Vorgehensweise, wie der KLIB-AK neu aufgestellt werden sollte - eine Vorgehensweise, die aufgrund der Anfrage der PUK durch den Bürgermeister ohnehin bereits zur vollen Zufriedenheit festgelegt worden war. Damit diese Sitzung nicht nur eine Alibisitzung bleiben sollte, war unser Wunsch, dass die Mitglieder des Ausschusses für Verwaltung, Organisation und Umweltschutz am 20.12.2011 gemeinsam mit dem Klimabündnisarbeitskreis tagen sollten. Da dies zu kurzfristig für die Einberufung des Ausschusses war, aus formalen Gründen abgelehnt.

Einsatz Ablaeufe Flaechenwidmungs-Bebauungsplan

Ein Dankesschreiben des Bürgermeisters an Bernd Schweeger für seinen Einsatz bei der Umsetzung eines Antrags, den die PUK gestellt hatte, nämlich eine Modellierung und Dokumentation der Verwaltungsabläufe bei Änderungen des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes. Dieser Antrag war bereits 2010 gestellt worden (http://unser-klosterneuburg.org/gemeinderat/arbeit10/Gr2010-2-DA-ISO9001%20Doku%20Stadtplanung.pdf), benötigte allerdings auch viel Arbeit durch die zuständige Fachabteilung.

Untersuchungsfelder Gesamtverkehrskonzept

Endlich wird es in Klosterneuburg ein neues Gesamtverkehrskonzept (besser: Gesamt-MOBILITÄTS-Konzept)geben. Budgetmittel sind für 2012 vorgesehen. Bernd Schweeger hat für den Verkehrsausschuss die erforderlichen Untersuchungsfelder zusammengestellt, die in den Ausschreibungsgrundlagen enthalten sein sollten.

Budgetrede für Budget 2012

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Budgetrede für Budget 2012

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