Arbeit 2012
Up one levelDringlichkeitsanträge, Anfragen und anderes aus dem Gemeinderat im Jahr 2012. Zu den Namenkodierungen: "A" ist eine Anfrage (die durchaus Aufforderungscharakter haben kann) "DA" ist ein Dringlichkeitsantrag. Bevor der Antrag auf die Tagesordnung des Gemeinderats gesetzt werden kann, muss über die Dringlichkeit abgestimmt werden "MA" ist ein Minderheitsantrag. Dieser muss von mind. 1/3 der Gemeinderäte, das sind in Klosterneuburg 14 Gemeinderäte, unterschrieben werden. Instrument einer demokratischen "Notgemeinschaft". "Protokollarische Anträge" gibt es nicht, sondern sind vorbereitete Gegen- oder Zusatzanträge zu bestehenden Tagesordnungsanträgen. Ein Entgegenkommen für die Protokollführenden, um Irrtümer auszuschließen.
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