Arbeit 2012

Statt Golf: Schutz für Vögel und Schmetterlinge und deren Lebensräume!

Der folgende Text wurde als Vortrag auf der Gemeinderatssitzung am Freitag, den 28. September 2012 gehalten. Geringfügige Änderungen zur Anpassung an die Web-Präsentation wurden vorgenommen. (Von Heidemarie Rossiter)

Golfplatz-Wiese Heidi

 

Verkehrsausschuss-Radwegverbesserungen

Einige Beispiele, um Schwächen des Klosterneuburger Radwegenetzes aufzuzeigen. Viele der aufgezeigten Verbesserungen sind inzwischen durchgeführt.

DA-2 Fahrradbeauftragter

Ein verzweifelter Versuch, ähnlich wie in Dornbirn, Wien und unzähligen Städten in Österreich einen Fahrradbeauftragten zu installieren, der als Schnittstelle der RadfahrerInnen zur Verwaltung dienen soll. Leider aus Kapazitätsmangel abgelehnt. Diese Funktion soll künftig ein Gremium übernehmen: das inzwischen auf Initiative der PUK gebildete "Forum Radverkehr"

DA-3 Urbanisierungsexperte

Verkauf der Magdeburgkaserne und der wahrscheinliche Erwerb des Areals durch die Stadtgemeinde Klosterneuburg stehen unmittelbar bevor. Es handelt sich hier um die letzte Chance, ein größeres zusammenhängendes Gebiet nach modernen urbanen Gestaltungsgesichtspunkten zu planen. Das heisst insbesondere Mischnutzung, die auch die Nutzung des Öffentlichen Raumes attraktiv macht. Schulen, Wohnungen, Arbeitsplätze, Nahversorger, Gastronomie, Zentren der Begegnung für Jung und Alt, gute Anbindung sind Mindestvoraussetzungen. Leider ist dieser Antrag zurückgestellt worden, bis es zum tatsächlichen Verkauf des Areals kommt. Dann würde das allerdings auf Basis von Konzepten geschehen, die kaum den oben genannten Kriterien entsprechen.

DA-4 Barrierefreiheit Bahnhof Weidling

Eine Kulturschande ist das Fehlen eines Aufzugs für den mittleren Bahnsteig des Bahnhofs Weidling. Damit ist dieser praktisch unbenutzbar für Mütter mit Kindern, RollstuhlfahrerInnen oder bewegungseingeschränkte Personen. Der Tipp einen solchen Antrag zu stellen kam von "wissender" Seite der ÖBB. Leider will sich die Stadtgemeinde auf diese Methode des Druckmachens nicht einlassen. Barrierefreiheit -- bitte warten!

DA-5 Flächenwidmungs- und Bebauungsplan

Brandheisses Thema, weil es durch Teilung und/oder Zusammenlegung/Teilung von Grundstücken zu einer massiven Erhöhung der tatsächlichen Bebauung kommen kann. Wir sind seitens der PUK sehr wohl für Verdichtung bzw. Nachverdichtung, aber bitte in Bereichen, in denen das Sinn macht, und das ist überwiegend zentrumsnah. Notwendig dafür ist nämlich, dass die Infrastruktur stimmt: öffenlicher Raum, Einkaufsmöglichkeit, Verkehrsanbindung, Kindergärten/Schulen, Freizeit, Arbeitsplätze, Gastronomie usw. Das ist in den "Grätzln" nur selten anzutreffen!

A-6 Vorfragen zum Budget 2013

Erstmals findet in Klosterneuburg eine 2stufige Behandlung des Budgets statt, weil die bisherige Praxis nur die grundsätzliche Stellungnahme der verschiedenen Fraktionen zum Budget (= in "Zahlen gegossene Gesellschaftspolitik") ermöglichte. Zumindest theoretische besteht die Möglichkeiten, besondere Unsinnigkeiten des Budgets vor Beschlussfassung auszumerzen.

DA-7 Aktuelle Stunde-Fraktionsbeitrag

Seit Jahren war es eín Anliegen, im Amtsblatt der Stadtgemeinde redaktionellen Raum für alle Fraktionen verfügbar zu machen. Nun ist es gelungen, nach dem Modell von Innsbruck diese Möglichkeit zu eröffnen. Die "Aktuelle Stunde" und der "Fraktionsbeitrag" sind deutliche Schritte, auch im Klosterneuburger Gemeinderat einen breiteren demokratischen "Parlamentarismus" einzuführen. Bernd Schweeger hat im Vorfeld mit dem Bürgermeister die Bereitschaft abgecheckt. In einer Fraktionsführersitzung werden letzte Details des Modells, gemeinsam mit der neuen, 2-stufigen Budgetdebatte, geklärt und Bestandteil der Geschäftsordnung des Gemeinderates werden. Siehe auch "DA-7 Beilage"

DA-7 Beilage

Dies ist ein Beispiel aus dem Innsbrucker Amtsblatt, wie nach einer "Aktuellen Stunde" die "Fraktionsbeiträge" gestaltet werden

Budgetrede für das Jahr 2013

Die PUK beurteilt das vorgelegte Budget als zu defensiv, also nicht geeignet, die gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen zu meistern. Besonderes Augenmerk wird bei der Kritik auf die Bereiche Verkehr/Mobilität, Energie/Nachhaltigkeit und Raumordnung/Raumplanung gelegt. Das Dokument enthält die ungekürzte Fassung der Budgetrede.

Budgetrede 2013 Kurzform

Dies ist die für das Amtsblatt der Stadtgemeinde vorgesehene Kurzform der Budgetrede.