Fragen und Antworten
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1 - Was sollte eigentlich in Bezug auf Belastung durch Mobilfunk gemacht werden?
3 - Ist Denkmalschutz zahnlos?
4 - Wieso werden Pläne, im Grünland einen Großheurigen zu errichten, nicht im Keim erstickt?
5 - Wieso geht in Bezug auf Gender-Budgeting in Klosterneuburg nichts weiter?
7 - Wo bekomme ich den praktischen PUK-ÖBB-Taschenfahrplan im Mikroformat?
8 - Warum werden in Klosterneuburg keine legalen Graffiti-Flächen angeboten wie in Wien?
11 - Warum seid ihr so scharfe Gegner des „Martinstunnels“?
12 - Warum werden entlang des Durchstichs immer wieder Bäume gefällt?
15 - Frage zum Durchzugsverkehr auf der L118 und B14
16 - Frage zum Thema Auto-Stellplätze bei Wohnungsneubau
18 - Wieso ist der Stadtplatz so hässlich hergerichtet worden?
20 - Frage zu Shopping-Centers in Klosterneuburg
21 - Frage zur Verkehrsverlagerung in Wohngebieten
22 - Warum kandidiert eigentlich die PUK nicht mit den Grünen gemeinsam?
24 - Gibt es in Klosterneuburg eine Baumschutzverordnung?
25 - Warum wird so wenig für Jugendkultur gemacht?
26 - Wieso macht die PUK immer wieder Spendenaufrufe?
27 - Was hat es für eine Bewandtnis mit der Bauland-Grünlandbilanz?
28 Wieso wird Lärmschutz nicht vorangetrieben?
Q: Was sollte eigentlich in Bezug auf Belastung durch Mobilfunk gemacht werden?
A: Schön wäre es, wenn es in Klosterneuburg somit endlich zu einem Senderausbaukonzept käme, das nicht nur optisch verträglich ist sondern auch die Gesamtstrahlenbelastung bei flächendeckender Versorgung minimiert, und zwar für alle Sender und für alle bewohnten bzw. genutzten Gebäude.
Q: Die Bauabteilung der Stadtgemeinde wurde 2006 beauftragt, einen Sendekataster für Klosterneuburg zu erstellen. Das ist bis heute (Dez. 2009) nicht geschehen. Wieso?
A: Wir haben diese Säumigkeit erfolglos in der GR-Sitzung vom 26.9.2008 eingefordert. www.senderkataster.at gibt es für ganz Österreich, was wäre neu am Klosterneuburger Kataster??? Sinnvoll erscheint ein derartiger Kataster vor allem, wenn er nicht nur die Emissionsseite berücksichtigt (d.h. den Sender selbst mit mehr Details beschreibt als "stark, mittel, schwach"), sondern vor allem die Immissionsseite (also das was beim Menschen ankommt). Den Klosterneuburger BürgerInnen sollte dadurch ihre EMF-Expositionssituation transparent gemacht werden. Beispiele dazu gibt es aus Italien (Expositionsübersicht der Stadtgemeinde Venedig).
A: Teilweise. Oft wird ein Gebäude wegen des „Verdachtes“, erhaltenswert zu sein, unter befristeten Denkmalschutz gestellt. Das passiert jedenfalls dann, wenn ein Abbruchantrag für ein Objekt gestellt wird, das in einer Schutzzone liegt. Wenn sich herausstellt, dass es wirklich schützenswert ist, dann wird ein permanenter Denkmalschutz verordnet.
Leider heißt das nicht, dass dadurch von der öffentlichen Hand nennenswerte Mittel zur Verfügung gestellt werden, um ein Objekt im Sinne des Denkmalschutzes herzurichten. Wenn also ein Besitzer/in kein Interesse an der Erhaltung bzw. keine Mittel dazu hat, kann man ungestraft das Objekt dem Verfall preisgeben.
Q: Wieso werden Pläne, im Grünland einen Großheurigen zu errichten, nicht im Keim erstickt?
A: Es gibt verschiedene Arten von Grünland. Wenn es agrarisch genutzt wird, hat der Eigentümer grundsätzlich das Recht, für die Vermarktung seiner Produkte ein entsprechendes Bauwerk samt allen Nebengebäuden zu errichten. Bei einer bewohnbaren Hofstelle ist das nicht ganz so eindeutig.
Im konkreten Fall im Bereich Buchberg/Nähe Friedhof sieht die Sache aus unserer Sicht noch sehr offen aus. Das Projekt liegt im Natura2000-Gebiet Thermenregion/Wienerwald, ist gleichzeitig Teil des Biosphärenparks Wienerwald, und ist von seinen Dimensionen weit über das, was man normalerweise als Heurigen bezeichnen würde, sondern eher ein Gewerbebetrieb. Derzeit sind Behördenverfahren anhängig. Wenn die Anrainerbelästigung hoch würde, dürfte sich der Betreiber auf etliche Gefechte einstellen müssen. Wenn mit deutlichen Einschränkungen des Betriebs gerechnet werden muss, dürfte sich das ganze Projekt nicht rechnen.
Unser Zusatzkommentar: Natur hat hier leider keinen hohen Stellenwert, wenn es um das Geld geht.
Q: Wieso geht in Bezug auf Gender-Budgeting in Klosterneuburg nichts weiter?
A: Es gab ein Gender-Budgeting-Projekt von 2006 bis 2007, geleitet von Drin Marion Breiter/PUK, extern finanziert und mit externen Spezialistinnen, das als Ergebnis einen breiten Maßnahmenkatalog vorgelegt hat (siehe unsere Homepage unter „Wahlprogramm“). Besondere Empfehlung war die Gründung eines Frauenbeirats, um das Gemeinde-Budget unter dem Blickwinkel von Frauen zu diskutieren und zu bewerten. Leider ist seither durch die schwarz-grüne Koalition jede weitere Aktivität vollständig blockiert worden. Ob die grüne Frauenstadträtin dabei nicht wollte oder sich nicht durchsetzen konnte, spielt letztlich keine Rolle.
Dabei ist in Artikel 13 (3) der Bundesverfassung 2007 festgelegt, dass „Bund, Länder und Gemeinden bei der Haushaltsführung die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern anzustreben haben“. Geschlechter-relevante Fragen sind ab 1. Januar 2009 entsprechend der in Kraft tretenden Verfassungsnovelle (BGBl. I Nr. 1/2008) zu berücksichtigen. Das Land NÖ und die Gemeinde Klosterneuburg sind in der Umsetzung dieser Verfassungsbestimmung säumig.
Q: Gibt es eigentlich eine Übersicht über alle Förderungen der Stadtgemeinde, die öffentlich zugänglich ist?
A: Jein. Theoretisch kann sich jede BürgerIn aus den Gemeinderatsbeschlüssen diese Informationen herausklauben. D.h. die Information ist öffentlich. Einmal im Jahr wird mir auf meine Aufforderung (gem. GR-Beschluss vom 26.4.1991) dieser Katalog ausgehändigt. Während früher eine leicht analysierbare Excel Tabelle geschickt wurde, habe ich für die letzten 2 Jahre eine eingescannte pdf-Datei erhalten, wo das nicht mehr so leicht geht. Das „EDV-mäßig hochgerüstete Rathaus“ kämpft offensichtlich mit Problemen der Transparenz.
Wer spezielle Fragen hat, möge Bernd Schweeger telefonisch oder per Email kontaktieren.
Q: Wo bekomme ich den praktischen PUK-ÖBB-Taschenfahrplan im Mikroformat?
A: Wir verteilen diesen bei unseren Standln und anderen Veranstaltungen. Gerne können wir auf Anforderung auch eine elektronische Version zusenden.
Q: Warum werden in Klosterneuburg keine legalen Graffiti-Flächen angeboten wie in Wien?
A: Die PUK hat im Gemeinderat einen Antrag gestellt, solche Flächen zu definieren. Der Antrag wurde abgelehnt, weil man offensichtlich seitens der „Machthaber“ meint, dass Verbote besser seien, und man keinem „Graffiti-Tourismus“ den Weg ebnen wolle. Das Ergebnis dieser Fehleinschätzung kann man verschiedentlich in Klosterneuburg bewundern.
Wir halten seitens der PUK jedoch unzweideutig fest, dass nicht genehmigtes Graffiti rechtlich gesehen eine Sachbeschädigung darstellt, für die man strafrechtlich und privatrechtlich zur Verantwortung gezogen werden kann.
Q: Wieso ist die PUK so aktiv bei der Unterstützung von BürgerInnen bei der Bekämpfung von Großbauten?
A: Weil wir anscheinend die einzige Gruppe in Klosterneuburg sind, die solche Anliegen wirklich ernst nimmt, und wir eine Menge Erfahrung in baurechtlichen Belangen haben.
Wir haben den Vorteil, nicht aus Parteikalkül, sondern nur nach bestem Wissen und Gewissen die Menschen zu beraten, die uns darauf ansprechen.
Q: Wieso hat die PUK sich so ins Zeug gelegt, um die Umleitungen und Verkehrsbeschränkungen in der oberen Stadt wieder rückgängig zu machen?
A: Die verkündete Absicht der Stadtgemeinde, das Verkehrsaufkommen in der oberen Stadt zu reduzieren, ist komplett nach hinten losgegangen: diese Maßnahmen haben nicht zu einer Verringerung, sondern zu einer Erhöhung des durchschnittlichen tägliche Verkehrs (DTV) geführt. Insbesondere wurden die Markgasse und die Ortnergasse massiv durch mehr Verkehr belastet, die zu fahrenden Umwege haben Zeit und Geld gekostet und der Schadstoffausstoß ist demzufolge ebenfalls höher als ohne diese Maßnahmen. Dass dies ohne jedes Gesamtkonzept gemacht wurde, ohne Ansehung der Tatsache, dass Kindergärten und Schulwege durch Zusatzverkehr belastet wurden, ohne Abstimmung mit wichtigen Stellen wie dem Gymnasium, zeigt eine bürgerInnenverachtende Grundhaltung. BürgerInnenproteste und die Haushaltsbefragung der Stadtgemeinde haben allerdings eine Zurücknahme der Maßnahmen erzwungen.
Wenn man ernsthaft insgesamt oder in bestimmten Bereichen das Gesamtverkehrsaufkommen reduzieren will, muss man sorgfältige Verkehrserregeranalysen machen, und ein Gesamtmobilitätskonzept (Auto, öffentlicher Verkehr, Fahrrad, Fußgänger) auf die Beine stellen, das vieles berücksichtigt. Aber ohne Alternativen zu bieten, wie etwa gesicherte Schulwege, gesicherte Radwege bzw. Radstrecken, intelligent geführten öffentlichen Verkehr, verkehrsberuhigte Zonen und Konzepte für den ruhenden Verkehr können solche Einzelmaßnahmen die Situation in der oberen Stadt so unerträglich machen, dass der Druck in Richtung Bau eines Tunnels größer wird – dies scheint die leicht durchschaubare Absicht solcher Maßnahmen zu sein.
Q: Warum seid ihr so scharfe Gegner des „Martinstunnels“?
A: Weil dadurch der Gesamtverkehr aus dem Tullnerfeld durch unser Gemeindegebiet massiv zunehmen würde und weil die BewohnerInnen von Maria-Gugging und Kierling massiv durch diesen Zusatzverkehr belastet würden. Ihre Liegenschaften würden entwertet. Weil beim Tunnelportal auf Höhe von Elisabethgasse/Küffnergasse die Schadstoffe aus einer 1,2Km langen Tunnelröhre direkt in Wohngebiete verteilt würde.
Weil der jetzt bereits stärker gewordene Verkehr durch Höflein, Kritzendorf dadurch nicht geringer würde.
Weil als Folge der Gesamtverkehrszunahme im weitere Stauerscheinungen auftreten und weitere Ausbauten der B14 gefordert würden – mit den entsprechenden Konsequenzen auf eine weitere Verkehrszunahme – was den Teufelskreis schließt. Weil eine Ausweichstrecke für Schwerverkehr geschaffen wird.
Weil wir dieses Geld in die Verbesserung des öffentlichen Verkehrs stecken sollten, was gleichzeitig eine wichtige Klimaschutzmaßnahme wäre!
Q: Warum werden entlang des Durchstichs immer wieder Bäume gefällt?
A: Offiziell, damit die Biber sie nicht fällen, und „Verklausungen“ vermieden werden (Rückstau). Außerdem ist der Bereich um den Durchstich forstlich genutzt. Das Holz darf verwertet werden (auch wenn Weiden das mit Abstand für die wirtschaftliche Verwertung uninteressanteste Holz ist). Dass die Fällung für Naturliebhaber sehr lieblos erfolgt, ist vor allem auf die Nutzung großer Maschinen zurückzuführen. Wir können hier höchsten auf das Verständnis der Verantwortlichen hoffen.
Q: Warum wird in der öffentlichen Beleuchtung nicht mehr mit der energiesparenden Leuchtdiodentechnik gearbeitet?
A: Weil Innovation in unserer Gemeinde immer noch klein geschrieben wird. Unzählige Städte im Nordamerikanischen Kontinent, Asien und inzwischen auch mehrfach in Europa (Italien, Frankreich) haben öffentliche Beleuchtung erfolgreich umgestellt. Schlagwort: LED-City.
Was ist dabei zu bedenken: Leuchtpunkte müssen enger gesetzt werden als bei den derzeit üblichen Beleuchtungskörpern, d.h. es bietet sich vor allem für Neuinstallationen an, diese Technik zu verwenden. In der Aufeldgasse funktioniert das tadellos. Warum das etwa nicht bei der Eliteuni (IST-A) gemacht wurde, ist unbegreiflich. Warum es nicht zumindest teilweise auf dem Stadtplatz gemacht wurde, statt dessen elend lange, hässliche Lampenkörper montiert wurden, ist ebenso unbegreiflich.
Problem ist, dass für bestimmte Straßentypen lt. Önorm eine bestimmte Beleuchtungsstärke vorgeschrieben ist, die für breite Straßen mit LEDs derzeit schwer (aber nicht unmöglich) erreichbar ist. Während konventionelle Leuchtmittel derzeit 3 bis max. 4 Jahre halten, ist die Haltbarkeit von LEDs etwa 3x so lang (50000 Stunden). Hier bestehen – neben der Energieeinsparung – massive Einsparungen bei Wartungs- und Servicierungskosten.
Q: Warum muss man immer wieder beobachten, dass in weiten Teilen Klosterneuburgs die Straßenbeleuchtung tagsüber brennt?
A: Dies wird von der PUK seit längerer Zeit bemängelt. Der Hauptgrund für diese unökologische Vorgehensweise liegt darin, dass der Stromliefervertrag mit Wien-Energie pauschaliert ist, und daher keinerlei Anreiz für die träge Stadtverwaltung besteht, etwas zu ändern. Ein zweiter Grund liegt darin, dass Klosterneuburg nur in 4 Sektoren unterteilt ist, wobei nur ein ganzer Sektor auf einmal ein- oder ausgeschaltet werden kann.
Derzeit ist es so, dass der externe Kontrahent unter Tags das Licht einschaltet, um Störungen zu diagnostizieren und zu beheben. Dass auch das nicht wirklich gut funktioniert, erleben BürgerInnen dieser Stadt oft und oft. Denn selbst wenn ein Leuchtmittel ersetzt wird, wird noch lange nicht der Kunststoffkörper gereinigt oder gegebenenfalls die Dichtung ersetzt, sodass weiterhin unbefriedigende Lichtverhältnisse herrschen.
Wir schlagen sowohl eine Veränderung des Stromliefervertrages als auch eine Veränderung des Wartungsprozesses vor: man kann nämlich die systematische Rundfahrt zur Diagnose der Störung in der Nacht machen, wenn die Lichter brennen (müssten). Die Fehlerbehebung kann dann tagsüber geschehen – dazu braucht in 99% der Fälle kein Elektriker Strom, weil ihm Messgeräte zur Verfügung stehen.
Nachdem wir das im letzten Klimabündnisarbeitskreis vehement angesprochen haben, kommt nun endlich Bewegung in diese unerfreuliche Energieverschwendung.
Ebenso wichtig erscheint uns ein feineres, differenziertes Ein-/Ausschaltsystem zu konfigurieren. Begründung: nur so kann selektiv gedimmt werden (zu bestimmten Zeiten bestimme Leuchtpunkte auf geringere Leuchtstärke reduziert werden).
Q: Seitdem die Entlastungsstraße eröffnet wurde, ist Kritzendorf mit dem Transitverkehr ins Tullnerfeld belastet. Wenn man so wie ich sehr viel zu Fuß auf der Hauptstraße unterwegs ist und Verkehrszeichen beobachtet, so ist das Verhältnis (ohne Anspruch auf statistische Genauigkeit) ca. 50% WU, 25 % TU und 25% W und der Verkehr reißt - wie auch die Zeitungen schon mehrfach berichtet haben - gar nicht mehr ab. Kommentar Walter Vitovec: Wenn er mit dem Traktor auf die Hauptstraße einbiegen möchte, muss er die Fußgängerampel bei der Privatvolksschule drücken, damit er überhaupt noch raus kommt.
Jetzt die konkrete Frage: Wann oder wo gibt es Zahlen, die repräsentativ den Status alt mit dem Status neu vergleichen? Gibt es insgesamt eine Verkehrszunahme Richtung Wien (Könnte ja sein, mit zwei zusätzlichen Fahrspuren)? Die Autos, die durch Kritzendorf durchbrausen (selten jemand unter 60 kmh), bleiben die in Kritzendorf? Höflein? Fahren sie durch bis ins Tullnerfeld? Es sind extrem viele mit W-Kennzeichen unterwegs: In die Zweitwohnsitze (Weil's ja jetzt so superschnell geht!)? Oder fahren die, die immer schon da zweitgewohnt haben, jetzt dreimal am Tag aus und ein wegen der neuen Belastungsstraße?
Kann man in Wördern ein verstärktes Verkehrsaufkommen feststellen? Wenn ja, wie viel? Gibt es auf der B 14 eine Abnahme (Wäre logisch, wenn jetzt so viele Tullnerfelder durch Kritzendorf fahren)? Wenn die jetzige Umfahrung ohne Tunnel ein Torso bleibt, was passiert dann in Kritzendorf? Es ist für Kinder lebensgefährlich, den Gehsteig entlang der Hauptstraße zu benützen, weil er an mehreren Stellen nur ca. 60 bis 70 cm breit ist. Überhaupt ist man als Fußgänger entlang der Hauptstraße Verkehrsteilnehmer dritter Klasse, weil der Gehsteig - außer man geht allein - sehr mühsam ist (mehrere Engstellen, Unebenheiten, Spritzwassergefahr an mehreren Stellen - vom Lärm und Gestank gar nicht zu reden.
Nachdem die Verkehrsplaner des Landes die Verkehrsentlastung in der Hölzlgasse auf das Auto genau vorhersagen konnten, war die Zunahme in Kritzendorf auch in gleicher Präzision vorhergesagt? Hat man das verschwiegen oder hat sich da die "Planung" geirrt?
A: Ja, es gibt offizielle Zählungen des Landes NÖ. Die Zunahme des DTV (durchschn. tägl. Verkehrs) auf der Strecke der LH118 (Kritzendorfer Landesstraße) ist ca. 2200 Fahrzeuge. Ich hab das nicht schriftlich, das müssten Sie/Du z.B. bei Ing. Neubauer in der Stadtgemeinde erfragen. Die Rohdaten der Zählungen durch das Land NÖ sind bis jetzt trotz unseres Verlangens nicht herausgegeben worden.
Die Gesamtverkehrszunahme (= Summe B14 + LH118) dürfte insg. seit 2005 ungefähr 1/3 betragen. Ein Teil der Zunahme findet auch auf der B14 statt (ca. 1000, also keine Verringerung), ein größerer Teil auf der LH118.
Ihre/Deine Abschätzungen Verhältnis WU/TU dürfte ziemlich genau stimmen. Die "W" sind vermutlich in Wien gemeldete Dienstwägen bzw. die Sommergäste des Strandbads (W-Kennzeichen Voraussetzung für Parkpickerl in Wien!!! Streit auch um Zahlungen im Rahmen des Finanzausgleiches). Es fahren vermehrt Personen aus Wördern, Altenberg, Greifenstein, Höflein jetzt durch Kritzendorf durch, weil der Stadtplatz als Bremse wegfällt. Die Kapazitätsengstellen in Kritzendorf selbst verhindern das Allerärgste – es wäre daher falsch, diese Engstelle auszuschalten! Angeblich hält sich die Zunahme der Fahrzeuge aus dem Tullnerfeld noch in Grenzen. Zählungen an den Ortseinfahrten von St. Andrä sind meines Wissens noch nicht erfolgt.
Ein Problem ist die Kreisverkehrsgestaltung in St. Andrä-Wördern. Durch diese Konstruktion kann der Autofahrer IMMER den am durchlässigsten scheinenden Weg wählen. Wenn etwa der Ast B14 verstopft ist, fährt man gleich bei der Fleischerei durch das Ortsgebiet von Wördern und stoßt in der Schlossgasse zur LH118, statt bei der Ampel auf die Greifensteiner Straße abzubiegen.
Druck kommt in Richtung eines Tunnelbaus auch von den BewohnerInnen von Wördern, die verstärktes Verkehrsaufkommen - genau wie Du/Sie - orten. Und von den KritzendorferInnen, die glauben, dass sich das durch einen Tunnel wieder wegverlagern würde – was jedoch mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht passieren wird, weil Menschen nicht aus dem Gemeindegebiet von Klosterneuburg zurück Richtung St. Andrä fahren werden. Die vorhandene Kapazität der LH118 wird immer ausgenutzt werden. So ist das einmal mit Straßen – sie verstärken das Verkehrsaufkommen. Druck in Richtung Verlängerung der Umfahrung entlang der Bahn Richtung Kritzendorf ist mir noch nicht zu Ohren gekommen, aber das würde den Gesamtverkehr nur verstärken und die Lebensqualität derjenigen, die an der Geländestufe wohnen, restlos zerstören.
Laut Knoflacher wird die Durchfahrtsmenge durch Kritzendorf auch nicht abnehmen, wenn der "Martinstunnel" gebaut würde, weil die Expansion im Tullnerfeld (Siedlungs- und Gewerbegebiet) rasant angeht und jede Verlagerung sofort kompensiert. In einer Gesamtverkehrsstromanalyse müsste auch die B1 und die A22 miteinbezogen werden, weil sie Teil des Systems sind.
Dass diese Zunahme nicht anlässlich der Projekteinreichung der "Umfahrung" vorhergesagt worden ist, hängt nur mit der selektiven Wahl des Untersuchungsgebietes zusammen (aus unserer Sicht ein an der Grenzen des Kriminellen stehender Akt des Sachverständigen - Gefälligkeitsgutachten? - von "geirrt" keine Rede), in der das Tullnerfeld nicht einbezogen war.
Zu Details: die Gehsteigsituation in Kritzendorf ist katastrophal, am ärgsten dort, wo die Bahngasse (oder Bäckergasse – weiß nicht mehr genau) hinuntergeht. Dort stellt ein Handelsbetrieb noch dazu illegalerweise Pflanzen auf den Gehsteig. Oder beim Mauerbacher Hof. Spießrutenlauf für Mütter mit Kinderwägen. Der Ortsvorsteher tut nichts.
Q: Zum Thema Auto-Stellplätze meine ich, dass die Anhebung von 1,5 auf 1,8 Stellplätze pro Wohneinheit auch dazu führen kann, dass sich noch mehr Familien ein Zweit- oder Drittauto anschaffen - und auch benutzen, weil sie es problemlos und sicher abstellen können (ich spreche aus eigener Erfahrung). Die Erschwerung von Großbauten halte ich für geringfügig, da nur selten potenzielle Wohnfläche für Autoabstellfläche verwendet wird und die relativ geringen zusätzlichen Baukosten durch Vermietung/Verkauf der Abstellplätze wieder herein kommen.
A: Na ja, so billig nun auch wieder nicht. Da überwiegend unterirdische Abstellplätze für Großbauten errichtet werden, kostet 1 Platz anteilig ca. 20.000,- an Herstellkosten. Liegt also im Bereich 10% einer Kleinwohnung. Offenes Problem bis jetzt ist, dass Bauherren nicht gezwungen sind, Abstellplätze mit den Wohnungen zu verkaufen. Wird dies junktimiert, steigt Preis der Wohnung, dann ist Vermietung des Stellplatzes möglich, bei einem Ertrag von ca. 60,- pm2. Da ist ein ziemlich langer ROI (Return on Investment/Amortisationszeit) anzunehmen.
Der Trend zum Zweit- oder Drittauto ist überwiegende durch wirtschaftlich gut gestellte Bevölkerungsgruppen bedingt, und durch die wieder (vorübergehend) zurückgegangenen Treibstoffkosten. Ohne vernünftige Alternativen im öffentlichen Verkehr anzubieten wird sich an der Grundeinstellung zur Mobilität in Klosterneuburg nicht viel ändern.
Q: Warum ist es kaum zu ändern, dass in einigen Kindergärten nur Tiefkühlfertiggerichte eingesetzt werden, trotz massiver Elternbeschwerden?
A: Der derzeitige Zulieferer besitzt einen Liefervertrag über einen längeren Zeitraum, und eine Änderung der Situation mit Tiefkühlkost kann vermutlich nur über die Herstellung des Einvernehmens zwischen Beamtenschaft und diesem Lieferanten erzielt werden. Die "Politik" wird nur aktiv werden, wenn sich eine große Zahl von Eltern für eine Änderung einsetzt (und sich auch leisten kann und will). Diese beide Punkte sollten bei der taktischen "Stossrichtung" wohl berücksichtigt werden. Für einen Initiativantrag an den Gemeinderat sind 292 gültige Unterschriften wahlberechtigter BürgerInnen Voraussetzung. Gerne unterstützen wir die Formulierung eines solchen Antrags, damit er nicht aus formalrechtlichen Gründen abgelehnt werden kann, ebenso unterstützen wir die Erlangung der erforderlichen Unterschriften, wenn dies gewünscht wird.
Q: Wieso ist der Stadtplatz so hässlich hergerichtet worden?
A: ?!?!?!?!?!?!?!?!?!
Leider ist die Stadtplatzplanung - wie vieles in dieser Stadt - trotz unserer Proteste ohne wirkliche BürgerInnenbeteiligung abgelaufen. Es wurde angeblich versucht, die Interessen der Wirtschaft, sprich Handelsbetriebe, im Auge zu behalten, was natürlich nur eine einseitige, auf Umsatz gerichtete Perspektive ist. Ein pulsierendes Leben kann hier nicht erwartet werden.
Wir haben dafür plädiert, ein Stadtmarketingkonzept VOR Umbau des Stadtplatzes durchzuführen, bzw. eine bereits angelaufene Kooperation mit der NÖ Dorf- und Stadterneuerung abzuwarten (alles vom Land NÖ gefördert). Aber nein, es muss gleich sein, ohne jede Vorstellung, wie eigentlich der Platz in Anbetracht der massiven Entwicklung von Einkaufszentren (sowohl in der Schüttau als auch an der Grenze zu Kritzendorf beim Sparmarkt) genutzt werden könnte und sollte. Mangelnde Reflexionsfähigkeit pur.
In Bezug auf die ästhetische Beurteilung der Veränderungen: Einen wirklichen "Altstadtcharakter" (ich zitiere: "...einem der schönsten historischen Plätze...") kann ich bei diesem Platz allerdings längst nicht mehr erkennen, da man zugelassen hat, dass sich Gebäude wie WienStrom ausbreiten und kein Versuch je unternommen wurde, die Autos ins nahegelegene Parkdeck zu dirigieren, das zu 3/4 leer steht. Andere Städte haben das besser hingekriegt (Tulln, Mödling, Baden usw. usw.).
Was nicht genutzt wurde, sind die Chancen, es tatsächlich in ein lebens- und liebenswertes Stadtzentrum zu verwandeln bzw. ökologische Gesichtspunkte, wie z.B. energiesparende Beleuchtung einzusetzen. Schade. Wenn die PUK mehr MandatarInnen hätte, könnte sie, solche Fehlplanungen in Zukunft besser verhindern…
Q: Gibt es einen genauen Lageplan der geplanten Golfanlage? Von wo bis wohin soll sich diese erstrecken?
A: Leider ist der geplante Standort der Golfanlage nicht offengelegt. Unseres Wissens muss er rund um das Areal des Rehab-Zentrums Weißer Hof liegen. Ein Teil des Grundes befindet sich im Besitz (Eigentum?) der AUVA (Allg. Unfall. Vers. Anstalt). Allerdings nicht in der inzwischen durchgesickerten Größe von 90-150ha. Da muss es andere Besitzer rundherum auch geben. Lt. Auskünften eines Vertreters der AUVA soll rechts von der Holzgasse (niederrangige Landesstraße) in Fahrtrichtung Hadersfeld ein Areal mit 6 Löchern, links der Straße 12 Löcher vorgesehen sein. Das Clubhaus und die Zufahrt soll auf der Südwestseite des Freiberges zu liegen kommen. Zwischen den beiden Golfplatzteilen ist ein Tunnel unterhalb der Landesstraße angedacht. Nach Auskunft einer Person, die schon mehrere Golfplätze gebaut hat, ist der Teil links der Straße auf Grund der Steilheit nur mit massivsten Erdbewegungen in ein für das Golf spielen erforderliche Geländeform zu bringen.
Q: Zufällig im web gefunden: Planung eines riesigen Shopping Tempels in Klosterneuburg – und wieder wird unendlich viel Boden versiegelt, Lärm, Verkehr, etc...
Um Gottes Willen wissen SIE was davon – dies würde wahrscheinlich hinter dem neuen Merkur in der Nähe der Pionierbrücke auf der riesigen Wiese entstehen?
A: Geschichtliches:
1. Akt
am oberen Endpunkt der "Umfahrung" am Kreisverkehr wo derzeit noch der SPAR-Markt steht, wurde um Erweiterung dieses Marktes in einen Interspar-Laden mit angeschlossenem Fachmarktzentrum angesucht, das den Kreidl-Hof sogar umschließt (Projekt City Center Klosterneuburg - CCK/Fa. CubeS, ursprünglich ca. 8000m2, in einem Folgeprojekt noch größer geplant http://www.citycenterklosterneuburg.at/). Dazu müsste ein Teil der Weinberge in Bauland umgewidmet werden.
Dafür hat das Stift als Grundeigentümer allerdings keine Tauschflächen zur Verfügung gestellt (also Bauland in gleichem Ausmaß, das in Grünland umgewidmet werden könnte). Damit ist das "große Projekt" beim Kreidl-Hof (20000m2 Einkaufsfläche, entspricht in etwa dem Q19!) derzeit nicht genehmigbar. Wohl aber wurden die notwendigen Umwidmungen vorgenommen, damit aus dem relativ kleinen Spar ein Interspar werden kann. Das ist alles auch bereits genehmigt. Informationen über den Umbaubeginn haben wir keine.
Dass dieses Projekt jedenfalls vorerst nicht weiter betrieben wird, schreibe ich mir allerdings sehr stark auf die eigene Fahne, weil ich im Planungsausschuss wesentliche Überzeugungsarbeit geleistet habe, dass - in Anbetracht der Tatsache, dass ein Einkaufszentrum in der Schüttau keinesfalls verhinderbar sein würde - der Stadtplatz und die fußläufige Nahversorgung in den gewachsenen Zentren restlos ruiniert würden, wenn diese in die Zange zwischen zwei Einkaufszentren gerät.
2. Akt
Die Fa. Fritz Schömer sucht um Genehmigung eines Fachmarktzentrumsprojekts in der Schüttau auf einer Gesamtfläche von 2,3ha - hinter dem Merkur-Markt bis hin zum Radweg entlang der Donau an. Das Projekt ist meines Wissens "praktisch" genehmigt (d.h. Willensbildung der erforderlichen Clique ist erfolgt). Das Projekt ist U-förmig zum Merkur-Markt hin offen. Ca. 400 Parkplätze, ca. 8.000m2. Im Herbst 2008 waren bereits 3/4 der Flächen mit Vorverträgen vergeben.
Ein Problem dürfte die momentane weltweite Finanzkrise sein, die das Projekt einbremst.
3. Akt
Diese Zögerlichkeit nützt eine andere Firma (SL-Consult - zumindest ursprünglicher Sitz in Klosterneuburg) aus, um ein Alternativprojekt beim Bauamt einzureichen (Januar 09). Dieses sollte größer als das Schömer-Projekt sein, und eine Zufahrt unmittelbar aus dem neu errichteten Kreisverkehr beim ehemaligen Rattenloch erhalten. Standort wäre das derzeit-noch-Electrovac-Gelände. Groß größer am Größten, mit etwa 20.000m2 Verkaufsfläche, möglicherweise mit Fitnesscenter on the top und Garagen down-under (unseres Wissens mit Sicherheit bereits im Grundwasser).
Lt. persönlicher Aussage eines Sachbearbeiters des Bauamtes ist dieses Projekt aber keineswegs leicht vom Tisch zu wischen, die sehr sachkundige Dokumentation ist etwa 45cm hoch (gegenüber 5cm beim Schömer-Projekt). Das Projekt ist mit ziemlicher Sicherheit genehmigbar, aber noch nicht genehmigt, denn...
4. Akt
Klar ist den Eingeweihten, dass die Klosterneuburger Kaufkraft nicht 2 solche Zentren verkraften kann. Also entweder der schnellere, finanzkräftigere bzw. der, der schon unterschriftsreife Verträge hat, baut, oder ein späteres gegenseitiges Aushungern nach neoliberalen Prinzipien. Dies haben auch die Behörden des Landes erkannt und nun ein Einzelfallprüfungs- bzw. "kleines" Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren angeleiert, das die Auswirkungen von zwei solchen Zentren überprüfen soll. Das ist wahrscheinlich schon angelaufen (April 09?). Ergebnisse oder auch Gerüchte sind mir nicht bekannt. Ich kann mir gut vorstellen, dass dieses Verfahren eine "Notbremse" für eines der beiden Projekte bedeuten wird (Steuerung erfolgt über Auflagen usw.).
Finale:
Wir sind mitten in einem Verfahren, das nicht erst gestern begonnen hat, sondern schon vor weit über einem Jahr. Die Bildung einer BürgerInnenInitiative ist - um es kurz zu machen - illusorisch. Nach der Novelle des UVP-Gesetzes hätte diese im sog. kleinen UVP-Verfahren keine Parteienstellung. Ich bezweifle auch, dass genügend Unterstützung (200 Unterschriften bekäme man sicher, aber medial ist in so einem Fall ein sehr schlechter Stand zu erwarten, weil sehr viel Ambivalenz seitens der BürgerInnen bestehen wird).
D.h.: ich denke 1 FM-Zentrum wird sicher gebaut, und der Spar-Markt wird derzeit schon erweitert. Ein weiteres Zentrum kann ich mir nicht gut vorstellen, zudem ich die Wirkung auf die gewachsenen Zentren genau zu kennen glaube.
Und zur Sicherheit unser Standpunkt: wir würden uns im Bereich der Schüttau Betriebe wünschen, die mehr qualifizierte Arbeitsplätze schaffen und weniger Kundenverkehr - beim Handel ist dies bekanntlich ja genau umgekehrt. Wir würden uns Betriebe wünschen, die mit lokal produzierter Elektrizität, Wärme und Kühlung versorgt werden könnten, also ein zusätzlicher Ansporn für Energie-Autarkie mittels eines zu errichtenden Blockkraftwerkes auf biogener Basis. Solche Arbeitsplätze - und nicht Einkaufstempel - würde den Gefahren der Suburbanisierung vorbeugen. Aber die Begehrlichkeiten der Stadtgemeinde stehen dem entgegen.
Q: Thema Floriani-Prinzip und Verkehr durch Wohnstraßen wie Ziegelofengasse und Beindlgasse.
Faktum ist, dass in diesem Bereich im September 2008 von der Stadtgemeinde eine Verkehrszählung durchgeführt wurde und 630 Autos pro Tag gezählt wurden. Eine nach Eröffnung der Entlastungsstraße im Februar 2009 (Semesterferien und in der Woche nach den Semesterferien mit teilweiser Schneefahrbahn) durchgeführte Zählung ergab im selben Bereich der Ziegelofengasse eine Zunahme der Fahrzeuge auf durchschnittlich 1.150 Autos pro Tag. Dies entspricht einer Verdoppelung des Verkehrs in einem Wohngebiet. Darüber hinaus wurde auch die Geschwindigkeit gemessen und ergaben diese Messungen eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 68 km/h und dies in einer 30 km/h Zone.
Wieso ist die Verdoppelung (dieses erhöhte Verkehrsaufkommen gab es in keinem anderen Straßenzug in Klosterneuburg seit Eröffnung der Entlastungsstraße) des Autoverkehrs mit dieser Geschwindigkeit (68 km/h durchschnittlich in einer 30 km/h Zone) in einer für Anrainerverkehr gestalteten Straße kein Argument dafür, dass seitens der Politik Maßnahmen ergriffen werden?
A: Daher vorerst zur Klarstellung eines Details: die gemessene Durchschnittsgeschwindigkeit hat nicht 68Kmh betragen, sondern V_mittel 53Kmh Richtung Fellergraben und 57Kmh Richtung Türkenschanzgasse. Die wichtigste Kennzahl ist die V85 - 60Kmh in Richtung Fellergraben, 64Kmh Richtung Türkenschanzgasse - das ist die Geschwindigkeit, die 85% der Fahrzeuge NICHT überschreiten. Selbstverständlich sind diese recherchierten Werte selbst für eine 30er-Zone viel zu hoch. Diese Messungen erfolgten vom 9.-16.2.2009. Vergleichzahlen für Ende 2008 waren V85 jeweils 56 und 59 Kmh, also hatte die Eröffnung der Umfahrung auch zu einer Geschwindigkeitserhöhung geführt.
Zur Aufklärung des scheinbaren Missverständnisses.
Wir wollten nie (!!!) die "Umfahrungsstraße", weil wir genau die von Ihnen geschilderte Verlagerung des Verkehrs vorhergesehen haben - was nebenbei auch die Verkehrsprognosen der Fa. Snizek ebenso dokumentiert haben. Das Straßennetz ist wissenschaftlich gesprochen ein elastisches System, wo sich die Verkehrsteilnehmer den Weg des geringsten Widerstandes suchen (also eine persönliche Funktion von Streckenlänge, Fahrzeit, Straßenzustand, erwarteten Staus, Verkehrsdichte, Tageszeit, Wetter, Bequemlichkeit...).
Die Inbetriebnahme der "Umfahrung" führte also zu massiven Mehrbelastungen, weil nie der Versuch unternommen wurde, auf Basis eines GESAMTVERKEHRSKONZEPTES für Klosterneuburg alternative und attraktive Möglichkeiten der Fortbewegung zu entwickeln. Selbstverständlich habe ich volles Verständnis für die Anrainer der Ziegelofengasse, die sich mit Zähnen und Klauen wehren.
Ich denke aber an die Folgen für das Gesamtverkehrsgeschehen: lokale Durchfahrtverbote erhöhen selbstverständlich die Lebensqualität der AnrainerInnen, verteilen den Verkehr aber mangels Alternativen auf andere (Wohn)-Straßen. Manche von diesen sind dann in einer ähnlichen Position, kämpfen - vielleicht erfolgreich - und verdichten den Verkehr an anderen Stellen noch weiter. Das nenne ich das "Florianiprinzip", auch wenn Sie sich mit dieser Bezeichnung wahrscheinlich nicht anfreunden können.
Damit wird der Ruf nach weiterer "Entlastung" lauter. Und der von der Stadtgemeinde aus programmierte Ruf heißt: "Her mit dem Martinstunnel".
Was sämtliche Fachleute, die nicht der Straßenbaulobby/Tiefbaulobby angehören, aber klar sagen, ist dass dieser Tunnel unweigerlich eine enorme Verkehrszunahme im gesamten Gemeindegebiet bewirken würde, weil der Transit aus dem südöstlichen Tullnerfeld dann restlos durch Klosterneuburg rollen würde (bereits jetzt hat die Eröffnung der Umfahrung an der Engstelle Kritzendorf zu einer Zunahme von über 2000 Fahrzeugen – DTV = durchschnittlicher täglicher Verkehr geführt). Die Elastizität des auf Hauptrouten überlasteten Netzes führt dann unweigerlich zum Ausufern in Wohnbereiche.
Für BewohnerInnen der Ziegelofengasse dürfte auch der unsichtbare Schadstoffausstoß eines Tunnels sehr relevant werden: aufgrund der Kaminwirkung des Tunnels werden die Schadstoffe (Tunnelabgase aus einer Strecke von 1,2 Km) zwischen Elisabethgasse und Küffnergasse ausgestoßen - also knapp unterhalb des Wohngebietes um die Ziegelofengasse - und malerisch auf dieses Wohngebiet verteilt.
Damit komme ich zur Aufklärung des Missverständnisses: wir halten diese punktuellen Interventionen ins Verkehrsnetz für eine Therapie, die man "den Teufel mit Beelzebub austreiben" beschreiben könnte, und die wir nicht unterstützen können. Es ist kein nachhaltiger Lösungsansatz, die Belastung, die an einer Stelle entsteht, nur auf andere zu verlagern. Denn die 1.150 Autos, von denen ein Großteil nun nicht mehr bei Ihnen fährt, fahren ja mangels Alternativen natürlich wo anders. Wir wünschen keineswegs "freie Fahrt und keine Beschränkung für die Autofahrer von und nach Tulln". Wir wollen was anderes als eine Zunahme des gesamten motorisierten Individualverkehrs. In Anbetracht der wirtschaftlichen Entwicklung, der Ressourcenknappheit im Energiesektor und den Bedrohungen durch den sich vollziehenden Klimawandel halte ich das nicht für eine naive und weltfremde Grundhaltung. Diese widerspricht aus unserer Sicht einer "menschen- und nicht nur autogerechten Stadt".
Die "Politik" hat mit der Umfahrung allerdings einen Teufelskreis angeleiert, der nun fast zwangsläufig zu Protesten führt und die Politik "zwingt" Maßnahmen zu setzen, um die von ihr selbst erzeugten Probleme zu "lösen", wobei diese Lösungen wiederum die Probleme von morgen sein werden. So ist absehbar, dass es zu mehr Durchzugsverkehr in der Beindlgasse kommen wird, deren BewohnerInnen sich natürlich auch darüber ärgern. Wir verurteilen "Lösungen" wo BürgerInnen gegen BürgerInnen ausgespielt werden. Eine falsche Politik auf unser aller Rücken.
Q: Warum kandidiert eigentlich die PUK nicht mit den Grünen gemeinsam?
A: Eine Geschichte, die bis vor die Gemeinderatswahl 2005 zurückgeht. Alle Versuche seitens der PUK und einiger Mitstreiter der BGU/Grünen Klosterneuburg, in verschiedenen Varianten eine Wahlplattform zusammenzustellen, sind am Nicht-Wollen des Vorsitzenden der Grünen gescheitert.
In der Folge hat sich jedoch herausgestellt, dass das gut so war, denn wir haben unser Wertesystem und unsere Glaubwürdigkeit nicht an die ÖVP verkauft – und das im Wesentlichen für einen zweiten Stadtratsposten. Es sind nämlich im gemeinsamen Programm von Schwarz-grün keine ökologischen Anliegen verankert. In Wahrheit sind die letzten 5 Jahre Gemeinderat gekennzeichnet von einer Blockadepolitik von Schwarz-Grün, die beängstigende Ausmaße angenommen hat, gegenüber jeder Art von Initiativen, die ökologische Anliegen vertritt. Zu diesem Zweck braucht man sich nur die Vielzahl von Anträgen anzusehen, die wir gestellt haben, und denen durch diese Rathausmehrheit die Dringlichkeit abgesprochen wurde, sodass sie nicht einmal im Gemeinderat diskutiert werden konnten.
Das Mittragen der fatalen Budgets der letzten Jahre, in denen die Schuldenpolitik extrem eskaliert ist, zeigt eine ausschließlich opportunistische Grundhaltung, die wir zurückweisen.
Unzählige Entscheide wurden mitgetragen, die als bürgerInnenfeindlich anzusehen sind, ob das nun die unsinnigen Verkehrsmaßnahmen der oberen Stadt, den Wahnsinn, durch die Haassiedlung einen Radweg erzwingen zu wollen, durch rabiate Baumfällungen Platz für Donauradweg und Pendlerparkplatz zu schaffen (wofür es weit bessere Lösungen gegeben hätte), den Beitritt zu einem Mobilfunkpakt, der keinerlei Grenzwerte für die Belastung der Anrainerbevölkerung vorsieht (wie z.B. den sog. „Salzburger Vorsorgewert“) – obwohl Bundes- und Landesgrüne genau die entgegengesetzte Politik verfolgen – den Umbau des Stadtplatzes um €1,7 Mio., ohne jede Mitwirkung der AnrainerInnen, Stützen der kinder- und elternfeindlichen Nutzungsbeschränkungen von Spielplätzen, Mitbeschließen einer teuren neuen Zufahrt ins Gelände der Elite-Uni – noch dazu ohne neueste Beleuchtungstechniken zu nutzen – all das hätten wir nie, nie, nie mitgetragen! Die Liste könnte noch lang fortgesetzt werden! Daher sind wir froh, dass es keine gemeinsame Wahlplattform gegeben hat.
Q: Muss Klimaschutz nicht global und national angepackt werden, um zu funktionieren? Können Gemeinden da überhaupt etwas erreichen?
A: Das globale Umdenken fängt in unseren Köpfen an. Im Moment sind die internationalen und nationalen Kräfte sehr stark durch massive wirtschaftliche Interessen überlagert. Gemeinden sind gerade die richtige Stelle, auch völlig ohne äußeren Druck, Maßnahmen des Klimaschutzes zu setzen. Denken wir nur an energieautarke Gemeinden und Bezirke wie Güssing (Südburgenland): aus einem vor 12 Jahren noch im Abseits stehenden „Verlierer“ ist ein strahlender, auch wirtschaftlich blühender „Sieger“ geworden. Andere Gemeinden (z.B. Kötschach) haben sich dasselbe Ziel gesetzt und teilweise schon erreicht. Wichtige Handlungsfelder für Gemeinden sind: Dämmung von privaten und öffentlichen Gebäuden, Förderung von Photovoltaik und Solarthermie, Fern- bzw. Nahwärme, Wärmepumpen, intelligente (Straßen)-Beleuchtung, Ausbau von sanfter Mobilität, Sicherstellen von Arbeitsplätzen und Nahversorgung sowie einer Vielzahl von kulturellen Einrichtungen, die vor allem die mit dem Kfz zurückgelegten Wege reduzieren.
Q: Gibt es in Klosterneuburg eine Baumschutzverordnung?
A: Jein!
Ja es gibt eine, die ist halbherzig, bezieht sich nur auf öffentlichen Raum und nicht auf Privatbereiche. Außerdem wird sie relativiert durch „öffentliches Interesse“ – man kann daran ablesen, was der Schutz des Baumes dann wert ist!
Also eigentlich Nein, es gibt in Klosterneuburg - vermutlich in ganz NÖ - keine Verordnung, die der Wiens entspricht. D.h. weder im öffentlichen Raum noch im Privatgarten sind irgendwelche Ersatzpflanzungen bei Rodung eines Baumes vorgeschrieben.
Jetzt mehr Detail:
(1) Forstgesetzliche Vorschriften, die natürlich nur auf Forste Anwendung finden behandle ich hier nicht.
(2) Rodungen von Grünraum, der einer Widmungsänderung unterzogen wird, z.B. Bauland, Verkehrsflächen. Hier kann (m.E. muss nicht) die zuständige Behörde (meist Bezirkshauptmannschaft) einen Ersatz vornehmen bzw. vorschreiben. Ist dieser Ersatz nicht möglich, weil keine Ersatzflächen vorhanden sind, ist vom Verursacher eine zweckgewidmete Gebühr an das Land zu zahlen (irgendeine Zahl von wenigen Euros pro Quadratmeter), mit der dann anderswo eine Ersatzpflanzung vorgenommen wird. Zusätzlich kann auch eine Qualitätsanhebung der Bepflanzung vorhandener Flächen verordnet werden.
(3) die Klosterneuburger Baumschutzverordnung ist eine Alibi-Verordnung. Denn für den öffentlichen Raum braucht man nicht einmal eine Verordnung, man muss es nur tun im Sinne einer Dienstanweisung und professionellem Personal (Gärtnerei). Solche Baumschutzverordnungen gibt es in einer Reihe von Niederösterreichischen Gemeinden, diese sehen aber sicher besser aus. Bei Eingriffen ins Privateigentum ist Klosterneuburg sehr zurückhaltend.
Q: Warum wird so wenig für Jugendkultur gemacht?
A: Wissen wir auch nicht. Punktuelle Einzelveranstaltungen allein werden dem Anspruch einer lebendigen Jugendkultur nicht gerecht und mehr Kontinuität sollte ermöglicht werden. Wesentlich ist, dass Jugendveranstaltungen in Selbstorganisation durchgeführt werden können, ohne durch prohibitiv hohe Kosten einer Saalmiete von vornherein daran gehindert zu werden. Daher hat die PUK September 2008 einen Antrag gestellt, die Babenbergerhalle, die oft ungenutzt ist, für entsprechende Veranstaltungen kostenlos zur Verfügung zu stellen. Leider hat dieser Antrag keine Mehrheit gefunden. Wir treten auch für ein Jugendzentrum ein, in dem sich Jugendliche ohne Konsumzwang treffen können – auch das will die Stadtregierung nicht realisieren.
Q: Wieso macht die PUK immer wieder Spendenaufrufe?
A: Weil wir nicht wie Großparteien über Parteienfinanzierung verfügen und uns daher schwer tun, unsere Öffentlichkeitsarbeit zu finanzieren. Unsere Spenden gehen übrigens ausschließlich in die Öffentlichkeitsarbeit. Kein Cent wird für PUK-interne Projekte oder gar für die Bezahlung der politischen Arbeit verwendet.
Q: Was hat es für eine Bewandtnis mit der Bauland-Grünlandbilanz?
A: Für Klosterneuburg darf das Flächenverhältnis zwischen Land, das für Bebauung irgendeiner Art vorgesehen, und Grünlang nicht zu Ungunsten von Grünland verschlechtert werden. D.h. wenn jemand auf einem Grund, der ganz oder teilweise im Grünland liegt, bauen möchte, sofern nicht weitere Kriterien dagegen sprechen, so muss der Bauwerber dafür sorgen, dass ein gleichgroßes Stück Bauland in Grünland umgewidmet werden.
Wo ist der Haken? Es geht nur um die Fläche, nicht um die Qualität oder den Wert des Grundstücks. Es kann also praktisch unbebaubares, unattraktives Bauland gegen Flächen in Super-Grünlagen getauscht werden, wenn der politische Wille in der Gemeinde dafür vorhanden ist. Muss ich fortsetzen?
In Deutschland – und soviel ich weiß in den meisten Ländern Europas ist Raumordnung längst der Kompetenz der Gemeinde/des Bürgermeisters entzogen worden, weil „Befangenheit“ einfach nicht vermeidbar ist.
Q: Wieso wird Lärmschutz nicht vorangetrieben?
A: Ein vielschichtiges Thema. Seitens der EU gibt es längst LärmschutzRichtlinien. Mediziner wissen, dass Dauerlärm einen enormen Stressfaktor darstellt, der lt. einer WHO-Studie in einem steigenden Risiko für Allergien, Herzkreislauferkrankungen, Bluthochdruck und Migräne resultiert. In Österreich wurden diese Lärmschutzrichtlinien eigentlich nur im Sinne einer Normung der Erfassung von Lärmpegeln umgesetzt, nicht wie in Deutschland, wo Anspruch auf die Nicht-Überschreitung von Lärmpegeln besteht und einforderbar ist. In Österreich ist man bei der Erstellung von Lärmkatastern und Aktionsplänen säumig.
Man kann sich vorstellen, wie hoch die Motivation in der Gemeinde ist, wenn bundesweit die Sache im Argen liegt.
Konkret wurde in Klosterneuburg im Zuge des Baus der „Umfahrung“ Lärmschutzwände vorgeschrieben und auch durchgeführt.
Bei der ÖBB gibt es für das gesamte Gemeindegebiet entlang der Bahnstrecke genaue Konzepte. In Höflein – man höre und staune – wurde sogar unter BürgerInnenbeteiligung und –befragung der Plan geändert: in einem bestimmten Bereich erhalten die Anrainer nun nicht mehr den sog. aktiven Lärmschutz – das sind simple Lärmschutzwände – sondern passiven Lärmschutz – das sind Zuschüsse zu Lärmschutzfenstern.
Ausgiebige Diskussionen zeigen, dass Lärmschutzwände kein Allheilmittel sind, und nur ca. -8dB Lärmreduktion bringen. Außerdem sind sie sehr hässlich. Es gäbe auch bessere Verfahren:
• Unterbau austauschen
• Wagengarnituren einsetzen, die weniger „scheppern“
• Ganz niedrige Lärmschutzwände, nur ca. 100 cm hoch, die den Radkörper umfassen. Diese Niedrigwände sind parabolisch gebogen und müssen so nah wie möglich am Gleis montiert werden – allerdings braucht man doppelt so viele Wände (für jedes Gleis zwei Wände)
All diese Varianten lehnt die ÖBB als zu teuer ab.
Derzeit liegen die fertigen Pläne in den Schubladen. Die Kostenaufteilung ist grundsätzlich 50% Bund (sprich ÖBB), 30% Land und 20% Gemeinde. Es läge nur an Klosterneuburg, die Mittel für diesen Zweck zu widmen, statt in weiteren Straßenbau zu stecken. Der Leser möge entscheiden, welche „Klientel“ durch dieses Vorgehen bedient wird.
Q: Wie wird von euch beurteilt, dass in den letzten Monaten so viele teilweise äußerst erfolgreiche Unterschriftenaktionen (Golfplatz, Waldspielplatz Käferkreuzgasse, Villa Meran, Verkehrsberuhigung obere Stadt, ...)teilweise von Personen gestartet wurden, die keiner politischen Partei zuzuordnen sind?
A: Es ist richtig, dass die Unterschriftenaktionen von bis zu 12% der wahlberechtigten BürgerInnen (auf gültig abgegebene Stimmen bei der Gemeinderatswahl 2005 umgerechnet: 20%!!!) unterschrieben wurden.
Diese Unterschriftenaktionen lassen nur den Schluss zu, dass viele Bürger/innen Klosterneuburgs mit der Stadtverwaltung und der Arbeit der politischen Parteien in hohem Maße unzufrieden sind. Es hat sich auch gezeigt, dass die Aktionen von Erfolg gekrönt waren und dass sich deshalb – auch politisches – Engagement lohnt. Wir verstehen dies auch als einen Auftrag an uns, eine starke und mündige Oppositionspolitik für die BürgerInnen Klosterneuburgs umzusetzen.
Q: Der Klimaschutz spielt eine zentrale Rolle. Was hat die PUK in diesem Hinblick bis jetzt konkret unternommen?
A: Die PUK hat den Strompool „PUK-Energie“ (http://www.unser-klosterneuburg.org/archiv/aktivitaeten/pukenergie) gegründet, der mehrere Ziele verfolgt. Hinsichtlich Strommix liefert der gewählte Stromanbieter 100%-ig sauberen und unbedenklichen ökologischen Strom. Für die Kunden ist der Strom günstiger als der Strom von konventionellen Stromanbietern im Raum Klosterneuburg und durch den Der Zusammenschluss zu einem Pool bewirkt für die Mitglieder noch einen weiteren Rabatt.
