PUK Statusbericht vom 9. März 2010
Document Actions
Letzte Chance für (Brief)-Wahlkarten für nächste Gemeinderatswahl
Wahltag für die nächste Gemeinderatswahl ist der 14. März 2010. Wenn Sie
an diesem Tag verhindert sind, gibt es realistischerweise nur noch eine
Möglichkeit, sich eine Wahlkarte zu besorgen, und zwar persönlich bis zum
12.3.2010, 12.00 Uhr am Wahlamt/Gemeindeamt erster Stock des
Klosterneuburger Rathauses. Ausweis nicht vergessen.
Die prinzipielle Möglichkeit, noch bis morgen 10.3. schriftlich um die
Wahlkarte anzusuchen wird aufgrund der Dauer des Postlaufes zu einem
riskanten Unternehmen. Weitere Infos
hier.
PUK-Diskussionsveranstaltung zur Verkehrssituation Klosterneuburg
Im Kino Klosterneuburg fand auf Einladung der PUK am 9. Februar eine sehr
lebendige Publikums-/Podiumsdiskussion im Kino Klosterneuburg statt.
Impulsreferat hielt Univ. Prof. Hermann Knoflacher, Moderation übernahm
Univ. Prof. Werner Kvarda. Ca. 70 BürgerInnen aus allen Teilen
Klosterneuburgs nahmen teil. Obwohl VertreterInnen aller Parteien eingeladen
waren, haben die Vertreter der großen Parteien durchwegs (teilweise ganz
kurzfristig) abgesagt. Finden
Sie hier einen Bericht über diese Veranstaltung und die daraus abgeleiteten
Konsequenzen.
Vernetzungstreffen Bau-Geschädigter bzw. Gerade-noch-nicht-Geschädigter
Am 25.2.2010 fand auf Einladung der PUK ein Vernetzungstreffen aller
derjenigen statt, die sich im Zusammenhang mit dubiosem Baugeschehen,
Veränderungen am Flächenwidmungs- und Bebauungsplan an die PUK um Rat und
Unterstützung gewandt hatten. Bewusst war die Zahl der Eingeladenen
beschränkt (max. 2 TeilnehmerInnen pro Problem-Projekt), sodass eine
konstruktive Analyse und Diskussion möglich war. Teilgenommen haben 22
Betroffene und eine Journalistin der Bezirksblätter. Klare Entscheidung
diese Aktivitäten fortzusetzen, eine Homepage in Auftrag zu geben und sich
nicht dem von der Stadtgemeinde gepflegten System „Teile und Herrsche“
unterzuordnen. Zu groß sind die Gemeinsamkeiten, die den diversen
Problemprojekten zugrunde liegen, sodass sich gemeinsames Agieren
aufdrängt.
Ein weiteres Treffen ist in naher Zukunft geplant. Wenn Sie an einer
Teilnahme interessiert sind, wenden Sie sich bitte an Lisa Pröglhöf
(o.l.proeglhoef@aon.at, oder telefonisch 02243-32088), um Ihren Fall zu
schildern. Aufgrund der Medienberichterstattung haben sich bereits 3 neue
Personen an einem Mittun interessiert gezeigt.
Siehe etwa hier.
Letzte Gemeinderatssitzung der Funktionsperiode am 5.3.2010
Wechselbädern war die PUK bei der letzten Gemeinderatssitzung am 5.3.2010
ausgesetzt. Die Ausgrenzungsstrategie wurde nicht mehr konsequent
durchgezogen, und so wurde (1) einem Antrag auf Lärmtechnische Untersuchung
und in der Folge Verordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der
Holzgasse (L2009, Auffahrt Ölberg Richtung Hadersfeld) die Dringlichkeit
zuerkannt, und es sieht so aus, dass hier erfolgreich etwas für die
AnrainerInnen dieser neu geschaffenen Rennstrecke erreicht werden konnte;
(2) einem Antrag die verwaltungstechnischen Abläufe im Zusammenhang mit
Änderungen des Flächenwidmungs- und Bebauungsplan entsprechend der
Qualitätsnormen ISO9000 zu dokumentieren, von einem Zertifizierungsinstitut
überprüfen zu lassen und in der Folge seine Einhaltung zu auditieren
ebenfalls die Dringlichkeit zuerkannt. Dass die Umsetzung nach der GR-Wahl
vollständig unterbleiben kann, ist für uns auf Grund des
„Villa-Meran-Skandals“ nicht mehr vorstellbar. Einem (3) Antrag, nämlich mit
dem Stift Modalitäten zu verhandeln, den Park bei der Orangerie der
Öffentlichkeit zugänglich zu machen, um ein eindeutig bestehendes Defizit
nach innerstädtischen, verkehrslosen Grünruhezonen zu beheben, wurde die
Dringlichkeit hingegen nicht zuerkannt.
Weitere
Details, wo Sie auch die Links zu den Anträgen finden Sie hier.
PUK-Wahlkampf – für etwaige noch Unentschlossene
Bitte besuchen Sie die sorgfältig
zusammengestellte Wahlkampf-Rubrik auf unserer Homepage.
Sie finden dort Informationen über unsere Identität, das politische
Programm und unsere KandidatInnen. Alle unsere KandidatInnen stehen für
Gespräche gerne zur Verfügung. Hier
finden Sie auch die letzten Presseinformationen gesammelt.
Lg
Bernd (Schweeger) im Namen des Kernteams
